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Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger
Informationen verursacht wurden, sind daher grundsätzlich ausgeschlossen. Der BCHT iat als Diensteanbieter
gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Nach § 8 bis 10 TMG ist der BCHT als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte
fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
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Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon
unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten
Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen
wird der BCHT diese Inhalte umgehend entfernen.
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für den freien Meinungs- und Wissensaustausch zur Verfügung. Sollten diese jedoch dazu benutzt werden,
um dort ungefragt Werbung zu posten, so behält sich der BCHT vor, diese Beiträge umgehend zu löschen
und dem Verursacher eine kostenpflichtige Abmahnung zu senden sowie die Sache der Rechtsabteilung zu übergeben.
Des Weiteren behält sich der BCHT vor, Provider und andere Online-Dienstanbieter abzumahnen, über deren
Server wiederholt unerwünschte Beiträge gepostet werden.
§ 3 Verweise und Links
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§ 4 Urheber- und Kennzeichenrecht
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Abmahnungen und den daraus entstehenden Kosten, uns einfach zu kontaktieren. Wir sagen hier verbindlich Abhilfe zu, so dass eine eventuelle
Wiederholungsgefahr ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme wird wegen
Nichtbeachtung der Schadenminderungspflicht zurückgewiesen. In diesem Sinne unnötige bzw. unberechtigte Abmahnungen und Folgemaßnahmen werden wir
mit einer negativen Feststellungsklage beantworten.
§ 7 Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Frankfurt.
Stand: Mai 2018
